von Jonathan Cook

Gerichtliche Anhörung zur Tötung der Friedensaktivistin durch Armeebulldozer

Sieben Jahre nachdem Rachel Corrie, eine US-amerikanische Friedensaktivistin, in Gaza durch eine Planierraupe der israelischen Armee getötet wurde, klagt ihre Familie heute die israelische Regierung an.

Einem Richter in der nordisraelischen Stadt Haifa sollen Beweise vorgelegt werden dafür, dass die 23 Jahre alte Corrie vorsätzlich getötet wurde, als sie dem Bulldozer im Weg stand, um ihn an der Zerstörung von Palästinenserhäusern in Rafah zu hindern.
Corries Eltern Craig and Cindy trafen am Samstag in Israel ein.

Sie erklärten, sie erhofften sich von ihrer Zivilklage, diese würde neuen Aufschluss über den Tod ihrer Tochter geben und letztendlich dazu führen, Israel für deren Tod verantwortlich zu machen. Zudem fordern sie Schadensersatz, der sich auf Millionen von Dollar belaufen könnte, falls das Gericht zu ihren Gunsten entscheidet.

Eine kurz nach Corries Tod abgeschlossene, interne Armeeuntersuchung entlastete sowohl den Fahrer der Planierraupe, als auch die Kommandeure, die den Einsatz überwachten.
Drei Briten und ein US-amerikanischer Staatsbürger, die in der Nähe von Corrie standen, als sie getötet wurde, sollen Israels Version der Ereignisse bezweifeln. Sie wenden ein, der Fahrer des Bulldozers habe gewusst, dass Corrie dort war, als er sie überfuhr.

Die israelische Regierung hatte versucht, die Einreise der Aktivisten zur Anhörung nach Israel zu verhindern, gab jedoch vor drei Wochen auf starken Druck durch Großbritannien und die USA hin letztlich nach.

Die vier gehörten wie Corrie dem International Solidarity Movement (ISM) an, das Aktivisten nach Israel bringt, um an Seite der Palästinenser gewaltfreien Widerstand gegen die Besetzung zu leisten.

Cindy Corrie aus Olympia, Washington, erklärte: “Meine Familie und ich sind noch auf der Suche nach Gerechtigkeit. Der grausame Tod meiner Tochter hätte nie geschehen dürfen. Wir glauben, dass die israelische Armee für ihre fahrlässige Tötung zur Rechenschaft gezogen werden muss”

Für viele Beobachter wurde Rachel Corries Tod im März 2003 schnell zum Symbol für das Unrecht der israelischen Besetzung. Basierend auf Tagebucheinträgen – viele davon geschrieben, als sie bei Palästinenserfamilien lebte – entstand ein Theaterstück, das weltweit aufgeführt worden ist.

Allerdings bemerkte ein israelischer Kommentator in der liberalen Tageszeitung Haaretz anlässlich ihres ersten Todestages: “In Israel ist ihre Name so gut wie vergessen.”

Corries Familie hofft, dass der Prozess das korrigiert.
Rachel – ein Film über ihr Leben und die Geschehnisse in Rafah – kam im vergangenen Jahr heraus und soll an ihrem siebten Todestag am 16. März in Tel Aviv gezeigt werden, mitten in den Gerichtsverhandlungen.

Bis zum Prozess in Haifa hatte die Familie Corrie eine ganze Reihe verwaltungstechnischer und juristischer Hürden zu nehmen, bei dem Versuch den Tod ihrer Tochter unabhängig untersuchen zu lassen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Ariel Sharon, zum Zeitpunkt von Corries Tod israelischer Premierminister, versprach es werde eine “gründliche, glaubwürdige und transparente Untersuchung” durchgeführt.

Eine interne militärische Befragung der beiden Soldaten, die den Bulldozer bedienten, wurde jedoch weithin kritisiert, darunter auch von offiziellen Stellen in den USA. Human Rights Watch erklärte, “es fehle an jener Transparenz, Unparteilichkeit und Sorgfalt, die internationales Recht verlangt”.

Der Armeebericht behauptete, Corrie sei „außer Sichtweite versteckt“ hinter einem Erdwall gewesen und die Planierraupe wäre nie mit ihr in Berührung gekommen. Er folgerte “Corrie wurde durch Schutt und einen Zementblock erschlagen” als Erde über sie rutschte.
Den vier ehemaligen ISM-Aktivisten, die diese Woche vor Gericht erscheinen sollen, wurde geraten sich nicht dazu zu äußern, bevor sie ihre Zeugenaussagen machen.

Frühere Zeugenaussagen, belegt durch Beweisfotos, haben jedoch den Armeebericht in Frage gestellt. Die Bilder zeigen Corrie – sie trug eine orangefarbene fluoreszierende Jacke und hielt ein Megaphon – wie sie dem Bulldozer mehrere Stunden lang entgegen trat. Sie zeigen auch die Abdrücke der Reifenspuren des Bulldozers auf Corries Körper kurz nachdem sie zerquetscht wurde.

Tom Dale, ein britischer Aktivist, der neben Corrie stand als sie getötet wurde, schrieb zwei Tage später, sie wäre auf einen Erdwall geklettert, als die Aktivisten in ihrer Nähe dem Fahrer der Planierraupe zuriefen, er solle anhalten.

Der Bulldozer, so schrieb er, “stieß Rachel zuerst unter die Schaufel, dann unter das Planierschild und fuhr weiter, bis ihr Körper unterhalb des Führerhauses war. Siw warteten einige Sekunden lang über ihr, bevor sie zurücksetzten. Sie fuhren rückwärts mit dem Planierschild nach unten gepresst, so dass dieses ein zweites Mal über ihren Körper schrammte.”

2007 verweigerte ein US-Gerichtshof der Familie Corrie das Recht, die Firma Caterpillar zu verklagen, welche die israelische Armee mit dem speziellen D-9 Bulldozer beliefert, der ihre Tochter tötete und den Israel regelmäßig einsetzt, um die Häuser von Palästinensern niederzureißen.

Die Anhörung von dieser Woche ist das Ergebnis einer Zivilklage, die von den Corries im März 2005 eingereicht wurde auf Vorschlag des US-amerikanischen Außenministeriums hin.

Frau Corrie erklärte: “Wir hoffen, dieser Prozess wird auch die Notwendigkeit der Verantwortlichkeit Israels aufzeigen für Tausende, die ihr Leben verloren oder dauerhaft geschädigt wurden durch die israelische Besetzung und die Aufmerksamkeit auf den Anschlag gegen gewaltfreie Menschenrechtler lenken.”

Herr Corrie fügte hinzu, dass die Familie “Lügen und Falschaussagen” über die Umstände des Todes ihrer Tochter ertragen musste. Die Familie beschuldigte Israel auch der Verfahrensverzögerungen, um den Fall zu verschleppen.

Obwohl Israel zugestimmt hat, die vier ISM-Zeugen einreisen zu lassen, verweigerte es dem Arzt Ahmed Abu Nakira, der Corrie in Gaza behandelte, die Erlaubnis an der Anhörung teilzunehmen oder per Videoschaltung befragt zu werden.

Die Klage beschuldigt die israelische Regierung entweder für Corries absichtliche Tötung verantwortlich zu sein, oder für das schuldhaft fahrlässige Verhalten seiner Soldaten gegen unbewaffnete Demonstranten.

Israel erklärt sich für nicht verantwortlich, da die Aktionen der Armee “kriegerische Handlungen” seien, und weil Corrie waghalsig sich selbst gefährdet habe.

Etwa zu der Zeit von Corries Tod wurden drei Briten — Iain Hook, Tom Hurndall and James Millar — von Schüssen israelischer Soldaten tödlich getroffen. Lediglich im Fall Hurndall, einem weiteren ISM-Freiwilligen, der einen Monat nach Corrie in Rafah erschossen wurde, führte eine Untersuchung dazu, dass ein Soldat schuldig gesprochen und eingesperrt wurde.

Hussein Abu Hussein, Anwalt der Familie Corrie, erklärte, sie würden 324. 000 US$ Entschädigung fordern für bestimmte Ausgaben Corries Tod betreffend, einschließlich Bestattung, Gerichtskosten und Flüge. Zusätzlich wird die Familie eine generelle Wiedergutmachung fordern für ihr Leid und für Rachels Verdienstausfall sowie Bußgeldzahlungen durch den Staat.

In den letzten Wochen hat das israelische Militär mehrmals Razzien in den Büros von ISM in der West Bank durchgeführt und dabei Computer und Dokumente mitgenommen.

Herr Abu Hussein sagte, er wolle vor Gericht darlegen, dass die Betriebsanleitung für den D-9 ausdrücklich angibt, es dürften keine Arbeiten in der Nähe von Zivilisten ausgeführt werden, und dass der Staat eine Gerichtsentscheidung ignoriert hatte, ein Botschaftsvertreter der USA müsse bei Corries Autopsie anwesend sein.
Eine kürzere Version erschien zunächst im National Newspaper, Abu Dhabi – Stimme des Regimekritikers

Jonathan Cook – Nazareth | The National | Übersetzt von Lopez Suarez | –

Der Originalartikel von Jonathan Cook erschien am 10.03.2010 unter dem Titel : Rachel Corrie Family Finally Puts Israel in Dock in The National. Die Übersetzung erfolgte durch Lopez Suarez vom womblog.de.

Quelle: Radio Utopie

von Wahrheiten.org

TonyCash, ein junger Rapper aus Hamburg, hat mit seinen 22 Jahren bereits einschlägige Erfahrungen mit dem Leben und der Justiz sammeln können.

Im Interview erklärt er seine Motivation für das Musikmachen. Als aufgeklärter Mensch liegt ihm vor allem die Verbreitung der Wahrheit am Herzen. Er zeigt zudem die Gratwanderung zwischen Erfolgswunsch und Idealismus, denn Künstler nagen bekanntlich nicht selten am Hungertuch, insbesondere wenn sie sich mit kritischen Themen befassen.

Hier klicken um das Video anzuschauen.

Das folgende Interview mit TonyCash wurde am 08.03.2010 geführt.

Wahrheiten.org: In Deinem Lied “Meine Story” singst Du von Deiner Vergangenheit, einer schwierigen Kindheit bis hin zur Haftstrafe. Wie begann das alles?

TonyCash: Mein Vater war früh verstorben, als ich drei Jahre alt war, und meine Mutter musste trotz diesem Verlust stark bleiben und mich alleine großziehen.

Ich habe schon als kleines Kind immer das gemacht, was ich wollte und habe mir von keinem etwas sagen lassen… also ich war ein schwieriges Kind *grinst*

Leider war das Geld stets knapp, was mir schon als kleiner Junge klar war, und ich rutschte langsam in die Kriminalität. Ich habe die Schule abgebrochen, um Drogen zu verkaufen und wollte einfach viel Geld machen, Markenklamotten tragen usw.

Irgendwann habe ich selber Drogen genommen und nur Mist im Kopf gehabt in dieser Zeit. Schon vor dem Knast hatte ich eine dreijährige Bewährungsstrafe und einen Monat Jugendarrest, aber ich bin trotzdem nicht aufgewacht.

Wodurch kam dann Dein Umdenken zustande? Hing dies mit dem drastischen Einschnitt im “Kerker” zusammen?

Ja, als ich dann “zum Glück” meine 16-monatige Haftstrafe bekam, als ich 18 Jahre alt war. Allerdings hätte ich wohl zwei bis drei Jahre bekommen müssen. Im Knast war dann der Punkt, wo ich merkte, wie sinnlos das ist. Man muss dort mit sich selbst klarkommen. 24 Stunden muss man sich irgendwie beschäftigen, in einer Zelle, in der nichts drin ist.

Ich hatte bis dahin nie Bücher gelesen, aber ich hatte keine Wahl und merkte, dass es mir Spaß macht. Damals habe ich 600 Seiten lange Bücher in 2 Tagen durchgelesen.

Welche Bücher hast Du gelesen? Gab es eine brauchbare Auswahl in Deinen Augen und hat sich Dein Interesse verändert?

Ja, also ich habe viele Bücher von John Grisham gelesen. Weil ich finde, er ist ein guter Romanschreiber. Und meistens sind es wahre Begebenheiten, so etwas finde ich interesannt. Dann habe ich die Geschichte von Malcolm X gelesen (die ich schon vorher kannte, aber das Buch ist ausführlicher) und auch die von Pablo Escobar uvm.

Was veränderte sich durch das Lesen in Dir?

Es hat meine Interessen nicht unbedingt geändert, aber man lernt mehr dazu. Für Songwriter ist Lesen ein Muss, es wirkt sich positiv auf die Lyriks aus.

Welche Vorsätze hattest Du Dir dann konkret im Gefängnis gefasst?

Ich habe mir vorgenommen, neu anzufangen und mir Respekt – auf die richtige Art und Weise – zu verdienen. Mit Arbeit oder durch Musik. Nicht durch Angst. Aber es ist nicht so einfach, weil das alles immer auf dich zurückkommt oder man keine Wahl hat und einfach Geld braucht.

Auf jeden Fall machte es “Klick” in meinem Kopf und ich sah alles mit anderen Augen – ich bin im Kopf reifer geworden.

Als Du Dir vorgenommen hast, Musik zu machen und ein normales Leben zu führen,  was waren Deine Absichten, warum ausgerechnet Musik und welche Art von Botschaft wolltest Du vermitteln?

Damals, als ich 16 Jahre alt war, hörte ich viel 2Pac und der hat mich inspiriert, Musik zu machen. So hab ich angefangen, die ersten Texte zu schreiben. Aber das habe ich immer nebenbei gemacht. In der Haft dann, war Musik etwas, wonach ich greifen konnte. Also der Glaube daran, gute Musik zu machen, hat mir irgendwie immer Kraft gegeben.

Ich wollte endlich auf ein Niveau kommen, womit man andere Menschen erreicht. Wenn jetzt ein kleiner Junge zu mir kommt und sagt “du bist cool”, weil ich darüber spreche, irgendjemandem eins auszuwischen, dann macht mich das nicht stolz.

Aber wenn jemand zu mir kommt, reif im Kopf und erwachsen ist, und der sagt “du hast Recht, das habe ich auch durchgemacht, der Text gibt mir Kraft” oder jemand, der gar kein HipHop hört und dann sagt “ich höre kein HipHop, aber ich finde gut, worüber du redest”, dann macht mich das stolz.

Warum ausgerechnet HipHop?

Ich habe durch 2Pac und viele andere Rapper aus Amerika gesehen, wieviel Einfluss HipHop hat und weil ich mich selbst viel mit der Welt beschäftige oder auch andere Kulturen interessant finde, wollte ich meine Meinung einfach damit ausdrücken.

Weil sonst keiner mehr darüber spricht, wo und wie Kriege auf der Welt passieren, dachte ich, lohnt es sich darüber zu sprechen. Und wenn ich es schaffe, dass die Jugendlichen meine Musik hören und sie cool finden, bleibt der Text in ihrem Kopf hängen. Der Inhalt, der da mit drinsteckt, wird, wenn er “Aussage” hat, vielleicht zum Gesprächsthema. So habe ich dann das “Gute” verbreitet.

Ein Zitat: “Das Böse kann nur gedeihen, solange das Gute nichts dagegen tut.”

Anhand Deinen Texten wird klar, Du weißt Bescheid über die Lügen der Welt. Seit wann sind Dir diese bekannt, wie kam es dazu und was hat das in Dir verändert?

Seit Alex Jones. Schon bevor ich von Alex Jones hörte, war mir bewusst, was passiert. Die frage “Warum?” hat sich für mich immer gestellt. Der 11. September z.B.: Warum werden Beweise, die für den selbstgemachten Terroranschlag sprechen, dem Volk vorenthalten?

Oder warum ist Afrika so ein armes Land, das mit Kriegen überschattet wird, obwohl es die größten Rohstoffvorkommen der Welt besitzt? Oder warum werden unsere Steuern stetig mehr und höher?

Ich wusste immer, dass etwas falsch läuft, alleine wenn man sich die Struktur in Amerika anschaut, die Ghettos und wie die Schwarzen behandelt wurden. Das hat alles andere als mit Freiheit zu tun. Und das ist mir regelmäßig aufgefallen.

Das, was Alex Jones sagte, machte mich neugierig und ich befasste mich mehr damit und bildete mir meine eigene Meinung. Mittlerweile bin ich davon überzeugt, dass es mit den Illuminaten zu tun hat, dass Banken unsere Welt regieren.

David Icke sagte etwas sehr Gutes: “Wenn man sich nicht auf die Medien und den ganzen Kram einlässt, erweitert sich dein Geist. Weil die Medien und alles, was uns täglich in den Kopf gehämmert wird, unsere Fähigkeiten beinträchtigen, klar zu denken. Wenn man alles klar sieht, wird es nur noch klarer, dein Geist erweitert sich und das ist ein natürlicher Prozess.

Wie geht es Dir damit, diese ganzen Lügen nun alle zu kennen?

Es macht mich traurig und wütend. Und ich wünsche mir, dass wir normal leben – in Freiheit! Ohne Kriege, ohne korrupte Staatsmänner. Ehrliche Menschen als Präsidenten oder Bundeskanzler. Man wird ausgebeutet und verarscht, man arbeitet sein Leben lang und kämpft darum, seiner Familie das Essen auf den Tisch zu bekommen, um am Ende ein schönes Leben zu haben.

Aber selbst das wird uns genommen. Es wird immer schwerer und komplizierter und die Armut kommt auch zu uns.

Wenn alle Menschen streiken und nicht arbeiten würden, müssten diese Leute da oben handeln, weil sie keine Einkommensquelle mehr hätten. Das Volk hat die Macht, nicht umgekehrt. Wir geben dem Staat die Macht. Und wir können das alles ändern, sobald die Leute endlich aufwachen. Würden die Leute demonstrieren oder streiken – ich wäre der erste, der mit dabei ist!

Glaubst Du, dass eine Veränderung im Guten noch möglich ist?

Ich hoffe es, aber leider sieht man immer mehr, wie das Böse siegt, nicht das Gute. Daher bin ich immer wieder froh, wenn ich sehe oder höre, dass es Leute gibt wie dich, die sich dafür einsetzen. Das macht mir Hoffnung, dass alles noch besser wird.

Und ich werde nicht aufhören darüber zu sprechen. Vielleicht schaffe ich es mit der Musik, viele Leute davon zu überzeugen. Seitdem ich das mache, fühle ich mich auch gut. Also es gibt mir das Gefühl, das ist richtig, was ich mache. Die Menschen sind von Natur aus gut, aber sie sind zu verwirrt von anderen Dingen, die auf uns einprasseln in den Medien und der Politik, sodass sie die Wahrheit nicht erkennen oder hinterfragen. Das muss sich ändern.

Einmal angenommen, Du bekämst plötzlich ein Angebot für einen Plattenvertrag, der Dir jedoch zur Auflage macht, nur noch unkritische Texte zu singen. Ab welchem Betrag würdest Du schwach werden?

Ich verkaufe meine Seele nicht.

Was wirst Du tun, wenn es nicht klappt, von der Musik selbst leben zu können? Hast Du eine Art Plan B?

Ja klar, ich arbeite und suche mir eine Ausbildung. Da ich viel Zeit verschenkt habe, werde ich das jetzt nachholen. Nur ich merke, wie schwer es ist und man eigentlich wenig Aufstiegschancen hat.

Ich kann es dir nicht sagen, das ist eigentlich nicht das Leben, was ich führen möchte, aber ich verlasse mich nicht allein auf die Musik. Das wäre naiv.

Welche kurzfristigen Ziele hast Du gerade in Deinem Leben, was hast Du vor?

Seit meiner Vergangenheit mit dem Knast versuche ich, den guten Weg zu gehen, auch wenn es nicht immer gelingt. Aber ich arbeite nebenbei und konzentriere mich auf die Musik.

Ich arbeite an meinem Album, was aber erst gegen Ende des Jahres fertig sein wird. Dafür investiere ich viel Geld und Zeit. Heutzutage kann man mit Musik nicht mehr reich werden oder viel Geld machen. Mir würde es reichen, wenn ich davon leben könnte und das machen kann, was ich von Herzen gerne tue. Das wird auch immer mein Traum bleiben.

Und wie sehen Deine längerfristigen Pläne aus?

Weißt du, ich will nur ein Leben führen ohne Sorgen und Ängste. Ich möchte glücklich leben und frei sein. Ich möchte eine gute Frau haben, eine Familie gründen und so Geld verdienen, dass es nicht jedes Mal bei der Hälfte oder Ende des Monats ein Kampf ist, um über die Runden zu kommen.

Auch möchte ich nicht mein Leben lang eingeschränkt sein bei einer Arbeit, die ich eigentlich hasse, aber machen muss, um zu überleben und weil es nichts anderes gibt. Alle Türen sind geschlossen, aber man darf die Hoffnung nie aufgeben. Ich kämpfe dafür, ein glückliches Leben zu haben, aber nicht wenn ich Rentner bin, sondern wenn ich 30 bin.

Was denkst Du, was ist der Sinn Deines Lebens? Aktuell ist es für Dich vielleicht die Musik, aber was ist der eigentliche Zweck Deines Daseins und welche Konsequenzen ziehst Du daraus? Hast Du in der Zeit im Gefängnis auch darüber nachgedacht?

Ich habe über so vieles nachgedacht, das mache ich jetzt noch. Meine Vergangenheit bereue ich nicht, auch wenn es hart war. Aber ich weiß, ich bin dadurch reifer und schlauer geworden. Das sind Erfahrungen, die unbezahlbar sind. Und das macht uns menschlich.

Ich bin ein Mensch, der sehr tolerant ist und den Fokus nicht auf 1km ausgerichtet hat, sondern ich bin offen für die ganze Welt. Viele Leute möchte ich noch kennenlernen, besonders Menschen aus anderen Teilen der Welt. Die schönen Orte dieser Erde will ich noch sehen, denn uns werden nur die negativen Dinge aus der Welt gezeigt, obwohl es soviel Schönes hier gibt und ich möchte nicht nur vor mich hinvegetieren, wir leben nur einmal.

Glaubst Du an eine höhere Macht, an Gott den Schöpfer?

Schau dir die Tierwelt an, das sind Lebewesen auf diesem Planeten wie wir auch. Und es gibt kein Lebewesen, was überflüssig ist. Jedes Lebewesen hat seine Aufgabe, das eine kann ohne das andere nicht leben.

Das ist das, was ich sehe mit meinen Augen und es ist was Besonderes und kein Zufall. In schweren Zeiten habe ich auch zu Gott gebetet und es hat mir Kraft gegeben.

Danke Dir für das Interview.

Quelle: Wahrheiten.org

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Die Geschehnisse vom 11. September 2001 wollen nicht zur Ruhe kommen. Während unser Interview mit dem Chemiker Niels Harrit in den vergangenen Monaten weit über 10.000 Beiträge hervor brachte, bricht derzeit in New York eine regelrechte Klagewelle los.

Im Mai sollen die ersten Prozesse gegen die Stadt New York stattfinden. Aus über 9000 Klägern wählte man zwölf Stellvertreter aus. Grund der Klagen sind die Gesundheitsschädigungen bei den Aufräumarbeiten des World Trade Center (WTC). Die Gesamtsumme aller Klagen beläuft sich auf über eine Milliarde US-Dollar, umgerechnet 740 Millionen Euro. Die Anwälte der Stadtverwaltung haben die Zahlung der Schadensersatzforderungen im Vorfeld abgewiesen. Sie sehen sich nicht für die Folgeschäden der Aufräumarbeiten nach den Geschehnissen des 11. September verantwortlich. Einer der zugelassenen Kläger sind die Angehörigen eines Feuerwehrmannes, der nach seinem Einsatz am WTC an Kehlkopfkrebs erkrankte und starb. Andere Betroffene wurden ebenfalls schwer geschädigt. Sie sind seit Jahren arbeitsunfähig, benötigten aufwendige Operationen wie Lungentransplantationen oder andere Hilfsmittel.

Der “James Zadroga 9/11 Health and Compensation Act of 2009″ wurde kürzlich im Kongress abgewürgt. Das Gesetz wurde nach einem verstorbenen Feuerwehrmann benannt und sollte für alle Helferinnen und Helfer des 11. September ausreichende finanzielle Mittel zum Ausgleich bereitstellen. Auf Facebook wurde eine Gruppe ins Leben gerufen, die Präsident Obama diesbezüglich unter Druck setzen soll. Der Erfolg solcher Aktionen ist leider mehr als fraglich.

Unter Druck setzen mussten wir unsere User nicht. Die Diskussion im WTC-Thread läuft seit Mai letzten Jahres von ganz alleine. Manche Leser des Interviews haben sich extra angemeldet, um sich bei der Diskussion einschalten zu können. Reguläre User des g:b, Aufklärer und Verschwörer versorgen sich dort seitdem gegenseitig mit Argumenten, Links und Videos.

Aufgeklärt wurde der Fall von offizieller Seite nicht. Daran dürfte die jetzige Regierung leider auch kein Interesse haben. Schon die Klagen wegen der Schadensersatzforderungen machen in den Augen vieler Regierungsmitarbeiter mehr Wind, als ihnen lieb ist. Unser Thread hatte weit über 370.000 Pageviews. Bei den 10.000 Antworten haben wir nicht die Posts mitgezählt, die von den Moderatoren gelöscht werden mussten. Als wir versuchten den Thread dicht zu machen, ging die Diskussion an anderer Stelle weiter. Von daher ist es besser, der verbale Schlagabtausch findet weiterhin an einem zentralen Ort im Forum statt. Das Interesse an dem Thema ist ungebrochen, die Klagewelle der über 9.000 Betroffenen wird ihr Übriges tun.

Quelle: gulli:News

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Jetzt sind die Vereinigten Staaten von Amerika offiziell ein Polizeistaat

Von Paul Craig Roberts

Über Jahre hinweg haben die Amerikaner den Schutz durch die Gesetze verloren. Im 21. Jahrhundert wurde dieser Prozess durch den „Krieg gegen den Terror“ der Administration Bush beschleunigt, welcher unter der Administration Obama weiter geht und dem Wesen nach ein Krieg gegen die Verfassung und die bürgerlichen Freiheiten der Vereinigten Staaten von Amerika ist.

Das Bushregime war entschlossen, Habeas Corpus hinfällig zu machen, um Menschen unbegrenzt ohne Erhebung einer Anklage einzusperren. Das Regime war zu hunderten Gefangenen gekommen, indem es eine Kopfprämie für Terroristen ausbezahlte. Afghanische Warlords und Gauner reagierten auf diesen finanziellen Anreiz, indem sie schutzlose Menschen schnappten und den Amerikanern verkauften.

Das Bushregime musste die Gefangenen ohne Anklage einsperren, weil es keine Beweise gegen diese Menschen hatte und nicht zugeben wollte, dass die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika in ihrer Dummheit Warlords und Gauner bezahlt hatte, um unschuldige Menschen zu entführen. Darüber hinaus brauchte das Bushregime gefangene „Terroristen“, um zu beweisen, dass eine terroristische Gefahr existierte.

Da es keine Beweise gegen die „Häftlinge“ gab (die meisten wurden ohne Anklage nach Jahren der Gefangenschaft und Misshandlungen frei gelassen), brauchte die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika einen Weg vorbei an U.S.-Gesetzen und Internationalen Gesetzen gegen Folter, um Beweise durch Geständnisse vorlegen zu können. Das Bushregime fand unmenschliche und totalitär eingestellte Juristen und gab ihnen Posten im Justizministerium (!), wo sie Argumente erfinden sollten, warum das Bushregime sich nicht an das Gesetz zu halten brauchte.

Das Bushregime schuf eine neue Klassifizierung für seine Gefangenen, die es benutzte, um die Vorenthaltung des ihnen zustehenden gesetzlichen Schutzes und eines ordentlichen Verfahrens zu rechtfertigen. Da die Gefangenen keine Staatsbürger der Vereinigten Staaten von Amerika waren und vom Regime als „die 760 gefährlichsten Männer der Erde“ dämonisiert wurden, gab es wenig öffentlichen Widerstand gegen die verfassungswidrigen und unmenschlichen Handlungen des Regimes.

Unsere Gründerväter und eine lange Reihe von Gelehrten warnten, dass, wenn bürgerliche Freiheiten einmal gebrochen werden, sie für alle gebrochen sind. Bald wurden Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika unbefristet in Verletzung ihrer Habeas Corpus-Rechte festgehalten. Dr. Aafia Siddiqui, eine Staatsbürgerin der Vereinigten Staaten von Amerika pakistanischer Herkunft, wird wohl die erste gewesen sein.

Dr. Siddiqui, eine am MIT und an der Brandeis-Universität ausgebildete Wissenschafterin, wurde in Pakistan aus unbekannten Gründen festgenommen, nach Afghanistan überstellt und fünf Jahre lang geheim im berüchtigten Bagram-Gefängnis des Militärs der Vereinigten Staaten von Amerika gefangen gehalten. Ihre drei kleinen Kinder, eines ein acht Monate altes Baby, waren bei ihr, als sie abgeführt wurde. Sie weiß nicht, was aus den beiden jüngeren Kindern geworden ist. Ihr ältestes Kind, sieben Jahre alt, wurde auch in Bagram eingesperrt und ähnlichen Misshandlungen und Schrecken ausgesetzt.

Gegen Siddiqui wurde nie Anklage wegen Vergehen terroristischer Natur erhoben. Eine britische Journalistin, die ihre Schreie hörte, als sie gefoltert wurde, machte ihre Anwesenheit öffentlich. Eine blamierte Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika reagierte auf diese Enthüllung, indem sie Siddiqui in die Vereinigten Staaten von Amerika schickte zu einem Gerichtsverfahren aufgrund der erdichteten Anklage, sie habe in der Gefangenschaft einem U.S.-Soldaten das Gewehr entrissen und zwei Schüsse mit der Absicht abgefeuert, ihn zu töten. Diese Anklage entstand offensichtlich aus der Verantwortung eines U.S.-Soldaten, der Dr. Siddiqui zwei Mal in den Bauch schoss, was fast zu ihrem Tod führte.

Am 4. Februar wurde Dr. Siddiqui von einer New Yorker Geschworenenjury wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. Der einzige gegen sie vorgelegte Beweis bestand in der Anklage selbst und einer unbewiesenen Behauptung, sie habe einmal einen Kurs in Pistolenschießen an einem amerikanischen Schießstand besucht. Kein Beweis in der Form von Fingerabdrücken auf dem Gewehr, das diese schwache und gebrochene ca. 50 kg schwere Frau angeblich einem amerikanischen Soldaten entrissen hatte. Kein Beweis, dass eine Waffe abgefeuert worden war, keine Kugeln, keine Geschoßhülsen, keine Einschlaglöcher. Nur eine Beschuldigung.

Wikipedia sagt über das Verfahren: „Das Verfahren nahm eine unübliche Wendung, als ein FBI-Beamter versicherte, dass die Fingerabdrücke auf dem Gewehr, das angeblich von Aafia benutzt wurde, um auf die Vernehmungsbeamten der Vereinigten Staaten von Amerika zu schießen, nicht mit den ihren übereinstimmten.“

Eine ignorante und bigotte amerikanische Jury verurteilte sie, weil sie eine Muslima ist. Das ist die Art von „Rechtssprechung“, die immer herauskommt, wenn der Staat künstlich Furcht schürt und eine Bevölkerungsgruppe dämonisiert.

Vor Gericht hätten die Leute gestellt werden sollen, die sie entführten, ihre kleinen Kinder verschwinden ließen, sie über internationale Grenzen verschleppten, ihre bürgerlichen Rechte missachteten, sie offensichtlich aus Lust folterten, sie vergewaltigten und versuchten, sie mit zwei Schüssen in ihren Bauch zu ermorden. Statt dessen wurde das Opfer vor Gericht gestellt und verurteilt.

Das ist das untrügliche Kennzeichen eines Polizeistaates. Und dieses Opfer ist eine amerikanische Staatsbürgerin.

Jeder kann der nächste sein. In der Tat sagte Dennis Blair, der Direktor der nationalen Geheimdienste, am 3. Februar vor dem Geheimdienstausschuss des Kongresses, es sei jetzt „ausgesprochene Politik“, dass die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika ihre eigenen Staatsbürger töten könne, auf der alleinigen Grundlage der Beurteilung jemandes in der Regierung, ein Amerikaner stelle eine Bedrohung dar. Keine Verhaftung, kein Verfahren, keine Verurteilung, nur Tötung auf den Verdacht hin, eine Bedrohung zu sein.

Das zeigt, wie weit der Polizeistaat fortgeschritten ist. Ein vom Präsidenten Beauftragter in der Administration Obama teilt einem wichtigen Kongressausschuss mit, dass die Regierung entschieden hat, dass sie amerikanische Bürger im Ausland ermorden kann, wenn sie der Ansicht ist, dass diese eine Bedrohung bilden.

Ich höre schon Leser sagen, dass die Regierung genauso Amerikaner im Ausland töten kann wie sie diese im Inland tötet – Waco, Ruby Ridge, die Black Panthers.

Ja, die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hat ihre Bürger ermordet, aber Dennis Blairs „ausgesprochene Politik“ ist eine dreiste neue Entwicklung. Natürlich bestreitet die Regierung, dass sie die Branch Davidianer, Randy Weavers Frau und Kind oder die Black Panthers absichtlich getötet hat. Die Regierung behauptet, dass Waco eine furchtbare Tragödie war, ein unbeabsichtigtes Ergebnis, von den Branch Davidianern selbst herbeigeführt. Die Regierung behauptet, dass Randy Weaver Schuld an Ruby Ridge war, weil er nicht vor Gericht erschienen ist an einem Tag, der ihm falsch mitgeteilt worden war. Die Black Panthers, so behauptet die Regierung, waren gefährliche Kriminelle, die unbedingt eine Schießerei haben wollten.

Bei keiner bisherigen Tötung eines U.S.-Bürgers durch die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hat die Regierung das Recht beansprucht, Amerikaner ohne Verhaftung, Verhandlung und Verurteilung wegen eines Kapitalverbrechens zu töten.

Im Gegensatz dazu sagte Dennis Blair dem U.S.-Kongress, dass die Regierung sich das Recht genommen hat, Amerikaner zu ermorden, die sie als „Bedrohung“ erachtet.

Was heißt „Bedrohung”? Wer wird das entscheiden? Es bedeutet nur, dass die Regierung jeden ermorden wird, den sie aussucht.

Es gibt keinen vollständigeren oder überzeugenderen Beweis für einen Polizeistaat als eine Regierung, die ankündigt, dass sie ihre eigenen Staatsbürger umbringen wird, wenn sie diese als „Bedrohung” erachtet.

Ist es nicht ironisch, dass der „Krieg gegen den Terror“, der uns sicher machen soll, in einem Polizeistaat endet mit der Ankündigung der Regierung, dass sie das Recht hat, amerikanische Bürger umzubringen, die sie als Bedrohung ansieht?

Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung von www.antikrieg.com

Quelle: Das Lexikon zur Neuen Weltordnung

Dieser Prozess hat alle Merkmale eines Schauprozesses. Er wird nicht der Wahrheitsfindung dienen. Dieser Prozess ist ein PR-Stunt. Eine Flucht nach vorne, mit der die offizielle Version untermauert werden soll. Und dazu eignet sich ein Zivilprozess natürlich viel besser als ein militärisches Tribunal. welches unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Nach einem Zivilprozess kann man sagen: es war alles transparent, es gab ein faires Verfahren, wer jetzt noch an der offiziellen Version zweifelt ist ein unverbesserlicher Verschwörungstheoretiker. Worauf basiert die Annahme, dass es sich bei diesem Verfahren um das Vorhaben handelt, 9/11-Skeptikern Wind aus den Segeln zu nehmen und nicht etwa wie von einigen vermutet Ausdruck eines Machtkampfs innerhalb der US-amerikanischen Elite ist, bei dem Obama und seine Hintermänner aus der Wall-Street den Neocons eins auswischen wollen?

Erstes Bild seit Jahren: Khalid Sheikh Mohammed

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